Libyen, wo einem das Fell über die Ohren gezogen wurde

von Debora Billi

Oftmals, und leider in letzter Zeit immer öfter, kommt der Verdacht auf, dass hinter einem Krieg das Erdöl steht. Aber Kriege werden nicht so unumwunden geführt, um „sich das Erdoel zu schnappen“; viel bequemer geht man vor durch Unterzeichnung eines Vertrags mit anschließendem Händedruck. Wer nämlich Erdöl hat, muss es auch verkaufen können. Sicher, die steigende Nachfrage und die schwindenden Ressourcen haben einen Anbietermarkt entstehen lassen, anstatt eines Abnehmermarkts, aber beide Parteien vereint eine gemeinsame Zielsetzung.

Das Problem ist also nicht, „sich die Erdölfelder zu schnappen“, sondern günstigst mögliche Verträge abschließen zu können. Das klappt nicht immer, schon gar nicht, wenn das erdölproduzierende Land ein starkes staatliches Unternehmen besitzt, oder eine Gesetzgebung, die ausländische Firmen nicht nach Belieben schalten und walten lässt. Ein paar Beispiele ? Der Iraq Saddam Husseins, dem nach dem Krieg ein umstrittenes Erdölgesetz aufgezwungen wurde, das praktisch der irakischen Bevölkerung die Souveränität über die eigenen Bodenschätze entzog, schließlich das Venezuela Hugo Chavez oder das Libyen Gheddafis.

Letzteres hatte – über das eigene staatliche Unternehmen Noc – ein System von Verträgen ausgearbeitet, die von den in anderen Teilen der Welt üblichen abweichen. Der Epsa-Vertrag, mit dem viele Gesellschaften in Libyen ins Geschäft kommen, sieht keine Royalties, anteilige Betriebskostenübernahmen oder Steuern vor: nichts von alledem. Der Staat behält sich ganz einfach seinen eigenen Anteil an dem geförderten Rohöl vor. Die Fördergesellschaften arbeiten auf eigene Rechnung und zahlen weder Steuern noch Abgaben; vielmehr teilen sie das geförderte Produkt mit Libyen. Aber glaubt ja nicht, es handle sich hier um ein fifty-fifty-Geschäft ! Mitnichten.

Da hinein passt haarscharf die italienische Firma Eni, die schon vor der Ära Gheddafi in Libyen nach Erdöl bohrte und schon immer ein wenig der Stein des Anstoßes war. Und vielleicht auch der Tropfen, der das Faß zum Überlaufen gebracht hat, wenn man an die derzeitigen Ereignisse denkt. Um zu verstehen, wie die Sache mit Libyen verlaufen ist, kommt uns Wikileaks mit einigen verschlossenen Unterlagen zu Hilfe.

17. Juni 2008: „Nachdem der Vertrag mit Eni über Gas und Erdöl verlängert wurde, sorgen sich die anderen Gesellschaften, dass mit den darin vereinbarten Bedingungen ein für sie nachteiliger Präzedenzfall geschaffen worden ist.“ Vielleicht erinnert sich der Leser, es wurde viel darüber geredet: im Jahr 2008 räumte Libyen Eni für weitere 25 Jahre Förderrechte ein. „Mit dem neuen Vertrag, Epsa IV, verringert Eni seinen Anteil an der Fördermenge von ehemals 35-50% auf nunmehr 12% bei Erdöl und auf 40% bei Gas.“ Wikileaks Enthüllungen dazu: „Dieser Vertrag mit Eni hat ein enormes Störpotential. Beobachter vor Ort erwarten, dass der Erfolg von Noc beim Erzielen solch vorteilhafter Bedingungen für sich das Staatsunternehmen anregen wird, auch mit den übrigen internationalen Gesellschaften die vorhandenen Verträge neu zu verhandeln. Der Tenor ist: man beklagt sich, dass Eni in Libyen für ein Nasenwasser arbeitet. Und damit den anderen Konkurrenz macht und sie zwingt, ihrerseits vor dem mächtigen libyschen Staatsunternehmen in die Knie zu gehen“.

Und in der Tat packt Noc auch die übrigen Gesellschaften alsbald am Kragen.

23. Juli 2008: „Mit dem neuen Vertrag wird sich der Anteil des europäischen Konsortiums (das die Felder im Becken von Marzuq ausbeutet, A.d.R.) von 25% auf 13% verringern. Repsol, Omy, Total und Saga Petroleum sind anderen großen, in Libyen arbeitenden Firmen gefolgt und haben dem Druck Nocs zur Annahme des neuen Epsa IV-Vertrags nachgegeben und eine bedeutende Verringerung des eigenen Anteils an den Fördermengen hingenommen.“ Und falls jemand noch Zweifel haben sollte, folgt ein weiteres Dokument, in dem Beschwerden über die unnachgiebige Haltung von Noc zu Protokoll gegeben werden, besonders über die autokratische Geschäftsführung ihres Chefs, Shukri Ghanem. Dieser hatte erst im vergangenen Jahr erklärt, den ominösen Epsa IV-Vertrag auch den Gesellschaften, die bisher die traditionellen Zugeständnisse genossen, aufzwingen zu wollen. „Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, einem das Fell über die Ohren zu ziehen“, lautete der Kommentar.

Mehr noch, als die halsabschneiderischen Verträge selbst, werden es wohl die neuen Töne gewesen sein, die den internationalen Gesellschaften nicht mehr ins Gehör passten. Mit dem, was in solchen Fällen hochkommt.

Artikel von Deborah Billi (Petrolio.blogosfere.it, Crisis.blogosfere.it)

Übersetzung von Susanne Scheidt

Zum ersten Mal erscheint in Il Fatto Quotidiano